Northern Ireland Assembly

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rdf:langString Die Northern Ireland Assembly (dt.: Nordirland-Versammlung; irisch: Tionól Thuaisceart Éireann; Scots: Norlin Airlann Semmlie) ist das Parlament des britischen Landesteils Nordirland. Es hat weitreichende Gesetzgebungskompetenzen in Bereichen, die nicht ausdrücklich dem britischen Parlament vorbehalten sind. Darüber hinaus wählt die Versammlung die Regierung Nordirlands. Sie hat ihren Sitz in Belfast und tagt im Stadtteil . Das aktuelle Parlament wurde durch das Karfreitagsabkommen von 1998 geschaffen, das den dreißigjährigen Konflikt in Nordirland beenden sollte. Es beruht auf dem Prinzip der Konkordanz, um sicherzustellen, dass die beiden größten politischen Gruppen Nordirlands, die protestantischen Unionisten und die katholischen Nationalisten, an der Regierung beteiligt werden. Es handelt sich um ein Einkammer-Parlament mit 90 Mitgliedern. Die Wahl findet durch eine übertragbare Einzelstimmgebung im Sinne der Verhältniswahl statt. Die Versammlung wurde bereits mehrmals ausgesetzt, am längsten vom Oktober 2002 bis zum Mai 2007. Während der Aussetzung gingen ihre Vollmachten auf das britische Nordirland-Ministerium über. Auf Grund des St-Andrews-Abkommens vom November 2006 wurden im März 2007 Neuwahlen abgehalten und die Zuständigkeiten der Versammlung wiederhergestellt. Nach einem Skandal um die Renewable Heat Incentive trat der vorherige erste Minister Martin McGuinness Anfang 2017 als stellvertretender erster Minister zurück, was, da seine Partei Sinn Féin keinen Ersatz stellte, zu Neuwahlen im März 2017 führte. Da nun jedoch die Unionisten (DUP) nicht mehr eine absolute Mehrheit in der Assembly besaßen, und diese sich mit der Opposition (Sinn Féin) in Bezug auf einige Themen (u. a. gleichgeschlechtliche Ehe in Nordirland und ein Amtssprachenstatus in Nordirland für die irische Sprache) nicht einigen konnten, konnte keine neue Exekutive eingerichtet werden, womit auch die Assembly handlungsunfähig war. Der Haushalt für Nordirland wurde im November 2017 ersatzweise von der gesamtbritischen Regierung in London verabschiedet. Weitere Gespräche zwischen DUP und Sinn Féin, mit Unterstützung von Premierministerin Theresa May und dem irischen Taoiseach Leo Varadkar, brachten kein Ergebnis, obwohl die britische und irische Regierung im Mai 2019 eine „Intensivierung“ der Verhandlungen versprachen. Am 21. Oktober 2019 kehrten DUP- und einige SDLP-Abgeordnete nach 1008 Tagen in die Assembly zurück, um symbolisch über einen Gesetzentwurf zum „Schutz des ungeborenen Lebens“ zu beraten, doch aus Verfahrensgründen vertagte sich die Versammlung nach weniger als einer Stunde ohne Beschlussfassung. Das sowohl für die DUP als auch für Sinn Féin schlechte Abschneiden bei der Britischen Unterhauswahl 2019 wurde als Reaktion der Wähler auf den jahrelangen politischen Stillstand angesehen. Neue Impulse für einen Neuanfang brachten das Angebot der britischen Regierung, zusätzliche 2 Milliarden £ in das Gesundheitssystem und die Infrastruktur der Provinz zu investieren. Darüber hinaus kamen der irische und britische Premier im Januar 2020 zu dem einvernehmlichen Entschluss, dass eine fortdauernde Blockade nur durch baldige Neuwahlen zu lösen sei. Aufgrund dessen kamen die führenden nordirischen Parteien am 11. Januar 2020 zu der Übereinkunft, die Arbeit im Regionalparlament fortzusetzen. Arlene Foster wurde erneut zum First Minister bestimmt, ihr Deputy wurde Michelle O’Neill.