Charter 08

rdf:langString Charta 08

rdf:langString Die Charta 08 (chinesisch 零八宪章, Pinyin Língbā Xiànzhāng) ist ein von ursprünglich 303, inzwischen mehr als 5000 chinesischen Intellektuellen und Bürgerrechtsaktivisten unterzeichnetes Manifest, das zu politischen Reformen und Demokratisierung in der Volksrepublik Chinaaufruft. „Hundert Jahre sind vergangen, seit Chinas erste Verfassung geschrieben wurde. 2008 jährt sich zum sechzigsten Mal die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, zum dreißigsten Mal die Einrichtung der Demokratiemauer in Peking und zum zehnten Mal die chinesische Unterschrift unter den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Wir nähern uns dem zwanzigsten Jahrestag des Tian’anmen-Massakers von 1989 an Studenten, die für die Demokratie demonstrierten. Im chinesischen Volk, das während dieser Jahre Menschenrechtskatastrophen und unzählige Kämpfe zu ertragen hatte, gibt es nun viele, die klar erkennen, dass Freiheit, Gleichheit und Menschenrechte universelle Werte der Menschheit sind, und dass Demokratie und eine verfassungsmäßige Regierung ein grundlegender Rahmen für den Schutz dieser Werte sind.“ Die Charta ist eines der seltenen in China verfassten Dokumente, die die herrschende Kommunistische Partei Chinas auffordern, größere Meinungsfreiheit zu gewähren und freie Wahlen zuzulassen. Sein Name ist eine Anspielung an die Charta 77, mit der Dissidenten Kritik am kommunistischen Regime der Tschechoslowakei übten. Insgesamt 303 Personen, u. a. Liu Xiaobo, Ai Weiwei, ferner die bekannten Bloggerinnen Tsering Woeser und Zeng Jinyan, Rechtsanwälte und ein in Ungnade gefallener früherer Funktionär der Kommunistischen Partei, trotzten der Gefahr ihrer drohenden Verhaftung und traten als Erstunterzeichner an die Öffentlichkeit. Die Charta fordert 19 Maßnahmen, um die Menschenrechtssituation in China zu verbessern. Verlangt werden unter anderem eine unabhängige Justiz, die Freiheit, Vereinigungen zu gründen, und ein Ende des Einparteiensystems. „Alle Arten von sozialen Konflikten haben sich unablässig angesammelt und die Gefühle der Unzufriedenheit sind stetig angewachsen“, heißt es darin. „Das gegenwärtige System ist in solchem Maße rückständig geworden, dass Wandel nicht mehr vermeidbar ist.“ China sei die einzige Großmacht, die immer noch ein autoritäres System beibehalte, das die Menschenrechte solcherart einschränke. „Diese Situation muss sich ändern! Politische demokratische Reformen können nicht länger hinausgeschoben werden!“