Shebaa Farms

rdf:langString Schebaa-Farmen

rdf:langString Die Schebaa-Farmen (arabisch مزارع شبعا Mazāriʿ Schibʿā, hebräisch חוות שבעא Chawot Scheb'a) sind ein seit 1967 von Israel besetztes kleines, politisch umstrittenes Gebiet an der Grenze zwischen dem Libanon, Israel und Syrien. Es umfasst 14 seit 1967 nicht mehr existierende Bauernhöfe südlich des libanesischen Dorfes Schebaa (Aardatâ, Al-Aqareb Jouret, Al-Mouloul Marah, Al-Roubaa, EL-Dhimmi Beit, Fashkûl, Kfardûmâ, Khallet Ghazâale, Mughr Shab'â, Mazra'at Qafwâ, Ramthâ und Zebdîn). In dem Gebiet befinden sich auch einige militärische Außenposten Israels (Nahal Si'on, Har Dow, Ziwanit). Das unumstrittene libanesische Dorf Schebaa selbst gehört nicht zum Gebiet der Schebaa-Farmen. Das Gebiet liegt am Westhang des Berges Hermon im Gebiet des 1967 von Israel besetzten syrischen Golan, auf dem seit 1981 die israelische Gesetzgebung Anwendung findet. Das vom Libanon als libanesisch beanspruchte Gebiet reicht im Südosten bis zum Flüsschen Nachal Si'on (arabisch: Wādī ʿAsal.) Es ist ungefähr 28 km² groß und liegt auf einer Höhe von 400 bis 2224 m. Die Gegend wird bis 1.200 Meter Höhe hauptsächlich als Ackerland genutzt, auf dem Gemüse und Gerste angebaut wird. Seit einigen Jahren gibt es ein Wintersportgelände. Das Gebiet gehört zum von Israel eingerichteten Naturschutzgebiet Hermon. Der Bergrücken selber heißt auf Hebräisch Ketef Si'on („Si'on-Schulter“ bzw. Bergrücken), sein nordöstlicher Punkt Har Dow („Bären-Berg“). Die Schebaa-Farmen wurden 1967 im Sechstagekrieg von Israel erobert; sie waren bisher von Syrien verwaltet worden. Bis 1941 gehörten sie zum französischen Mandatsgebiet des Libanon. Das Gebiet wird entsprechend von der libanesischen Regierung beansprucht. Syrien hat dieses Gebiet dem Libanon zwar mündlich zugesprochen, hat dies aber bisher nicht in einem völkerrechtlich verbindlichen schriftlichen Vertrag gegenüber dem Libanon bestätigt. Syrische Generalstabskarten von 1967 weisen das Gebiet dementsprechend als syrisch aus; dies gilt übrigens auch für libanesische Militärkarten. Während des sogenannten Abnutzungskrieges 1969–1970 wurde das Gebiet von der libanesischen Seite der Grenze durch die PLO infiltriert und als Ausgangspunkt für Feuerüberfälle genutzt, bis die israelische Armee feste Stützpunkte einrichtete und die Ma'ale Si'on genannte Straße zur Bestreifung des Grenzgebietes bis zum Har Dow asphaltierte. Am Fuß dieses Gebietes verläuft die heute verfallene Trasse des ehemaligen Umleitungskanals, mit dessen Hilfe der Libanon und Syrien ab 1965 die Quellflüsse des Jordans umleiten und Israel so Wasser entziehen wollten. Zugleich verläuft dort ein Abschnitt der ehemaligen TAP (Transarabische Pipeline). Nach dem israelischen Rückzug aus dem Libanon im Jahr 2000 bis zur Umsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates beherrschte die schiitische Hisbollah-Miliz den Süden des Libanons, nicht aber die Schebaa-Farmen. Die pro-iranische Organisation hat angekündigt, ihre Angriffe auf Israel so lange fortzusetzen, bis der jüdische Staat auch die Schebaa-Farmen an den Libanon gibt. In letzter Zeit kommt es in der Region immer wieder zu kleineren Raketenangriffen aus dem Libanon. Israel antwortet mit Artillerie-Feuer bzw. Luftschlägen. Die Schebaa-Problematik ist erstmals im Zusammenhang mit dem israelischen Rückzug aus dem Libanon im Jahr 2000 einem UN-Emissär gegenüber erwähnt worden. Die UN halten das Gebiet für syrisch, die Hisbollah und der Libanon für libanesisch. Syriens Position ist widersprüchlich: 2000 hieß es, man habe die Farmen 1951 dem Libanon geschenkt, 2006 dagegen bestand Präsident al-Assad auf einen Abzug Israels vor einer Grenzziehung. Ohne Regelung der Schebaa-Problematik zwischen allen drei beteiligten Ländern scheint ein Friedensvertrag zwischen dem Libanon und Israel nicht möglich. Seit dem Zweiten Weltkrieg ist völkerrechtsgültiger Gebietserwerb durch einfache Annexion ohne Einwilligung des Zedierenden nicht mehr möglich. Der Grund der Besetzung (z. B. Gewinn in einem Verteidigungskrieg bzw. hier „präventiven Angriffskrieg“) ist dabei für die Gültigkeit des Erwerbstitels nicht maßgebend, sondern kumulativ nur die Zustimmung des früher die Gebietshoheit ausübenden Staates, die formelle Annexion und die kontinuierliche effektive Ausübung von Hoheitsakten. Vor einer Klärung der Schebaa-Problematik mit Israel muss also erst noch eine völkerrechtlich gültige Eigentumsklärung zwischen Libanon und Syrien erfolgen.