Mahsa Amini protests

rdf:langString Proteste im Iran seit September 2022

rdf:langString Die Proteste im Iran 2022 sind landesweite Proteste gegen die autoritäre Regierung des Staates. Auslöser war der durch Polizeigewalt herbeigeführte Tod von Jina Mahsa Amini in Teheran am 16. September. Sie war von der islamischen Sittenpolizei festgenommen und misshandelt worden, weil angeblich ihr Kopftuch nicht richtig saß. Die Proteste richten sich sowohl gegen das theokratische Regime im Iran als auch gegen die durch das Regime diktierten Lebensbedingungen, insbesondere gegen die Auslegung der islamischen Kleiderordnung. Als Zeichen der Solidarität mit Amini und aus Protest gegen die Frauenrechtslage im Iran verstießen manche Demonstrantinnen bewusst gegen die Kleiderordnung, indem sie ihre Kopftücher abnahmen, diese verbrannten oder sich öffentlich die Haare schnitten. Auch Frauen, die aus religiöser Überzeugung einen Hidschab tragen, aber gegen das Regime sind, sind laut Augenzeugenberichten unter den Protestierenden. Die Verarmung der Mittelschicht durch die Wirtschaftskrise vorheriger Jahre begünstigte die Unterstützung in der Bevölkerung für die Proteste gegen die Staatsführung. Mit den Demonstrationen in den Städten solidarisierten sich Händler, Fernfahrer, sowie Arbeitnehmer aus der Autobranche und dem für den Iran wichtigen Öl- und Gassektor daher auch mit vereinzelten Streiks und Protesten. Im Verlauf der Proteste wurden bereits mehrere Hundert Menschen getötet, darunter auch viele Minderjährige. Zudem wurden bereits mehr als 15.000 Menschen festgenommen. Viele der festgenommenen Demonstranten erleiden Misshandlungen und Folter in Haft, mehrere wurden dadurch bereits getötet. Vor allem gegen Frauen kommt es in den Gefängnissen systematisch zu Vergewaltigungen. Am 6. November forderte das Parlament den Einsatz der Todesstrafe gegen die Demonstranten. Am 13. November wurde erstmals im Zusammenhang mit den Protesten eine Todesstrafe verhängt und im Folgemonat vollstreckt. Verhältnismäßig viele Proteste finden in den iranischen Kurdengebieten im Westen und Nordwesten des Landes statt. Eine weitere Hochburg sind die Belutschengebiete im Südosten. Zu Beginn wurde zudem insbesondere an iranischen Universitäten protestiert. Die iranischen Behörden sagten daraufhin in vielen Städten Vorlesungen ab. Mit dem Beginn der Proteste wurde zudem das Internet im Iran noch stärker eingeschränkt. In manchen Städten weiteten sich die Proteste zu Revolten aus. So wurden laut der Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights am 30. September in Zahedan 93 Menschen bei dem Versuch erschossen, drei Polizeistationen zu erstürmen. Im Dezember 2022 vermeldeten iranische Medien, dass die iranische Sittenpolizei aufgelöst worden sei.