Fusion of Berlin and Brandenburg

rdf:langString Berlin-Brandenburg

rdf:langString Berlin-Brandenburg ist der verbreitetste Name für ein im Rahmen der Neugliederung des Bundesgebietes geplantes neues Land innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, das sich aus der Fusion von Berlin und Brandenburg ergeben würde, die seit der Wiedervereinigung immer wieder in der Diskussion ist. Anders als bei Fusionen anderer Bundesländer, für die gemäß Art. 29 GG ein Bundesgesetz vorgesehen ist, wäre eine Fusion von Berlin und Brandenburg gemäß dem 1994 eingefügten Art. 118a GG auch ohne Beteiligung des Bundes möglich. Dazu bedarf es einer Beteiligung der Wahlberechtigten beider Länder. 1996 scheiterte ein von beiden Landesregierungen vereinbarter und von beiden Landesparlamenten ratifizierter Fusionsvertrag an der fehlenden Zustimmung in Brandenburg. Dennoch haben eine Fusion sowohl der Senat von Berlin als auch die Brandenburgische Landesregierung bis etwa 2005 konkret angestrebt und befürworten sie seither zumindest noch als langfristiges Ziel. Unabhängig von einer Fusion arbeiten beide Länder in verschiedenen Bereichen eng zusammen. Verschiedene, gemeinsame oder für beide Länder zuständige öffentliche Einrichtungen tragen inzwischen die Bezeichnung Berlin-Brandenburg, z. B. Rundfunk Berlin-Brandenburg, Flughafen Berlin Brandenburg, Landessozialgericht Berlin-Brandenburg und Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, ebenso wie privatwirtschaftliche, z. B. Gigafactory Berlin-Brandenburg.