Andreas Kalbitz

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rdf:langString Andreas Edwin Kalbitz (* 17. November 1972 in München) ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (parteilos, zuvor AfD, Die Republikaner und CSU). Er ist seit 2014 Mitglied der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag. Von 2017 bis zum Entzug der AfD-Mitgliedschaft im Mai 2020 war er Landesvorsitzender der AfD Brandenburg und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes. Zwischen 2017 und August 2020 war er Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburgs. Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes war Kalbitz Mitglied der inzwischen verbotenen neonazistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Kalbitz gehörte dem Flügel, einem völkisch-nationalistischen Parteiflügel um Björn Höcke, an und war zum Teil zeitgleich Mitglied in mehreren rechtsextremistischen und neonazistischen Vereinigungen bzw. war und ist ihnen verbunden. Am 13. Februar 2020 wurde bekannt, dass er – neben Björn Höcke und Hans-Thomas Tillschneider – seit Jahresbeginn vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Am 15. Mai 2020 erklärte der Bundesvorstand mehrheitlich Kalbitz’ Mitgliedschaft in der AfD für nichtig, weil Kalbitz die Vormitgliedschaft in der Neonaziorganisation Heimattreue Deutsche Jugend und bei den Republikanern beim Parteieintritt nicht angegeben habe. Die Entscheidung wurde am 25. Juli 2020 durch das Bundesschiedsgericht der AfD bestätigt, sodass Kalbitz kein Mitglied der Partei mehr ist. Sein dagegen am 30. Juli 2020 eingereichter Eilantrag beim Landgericht Berlin wurde am 21. August 2020 zurückgewiesen: Die Aberkennung sei nicht offenkundig rechtswidrig. Die von Kalbitz dagegen eingelegte Berufung wies das Kammergericht Berlin zurück (im sogenannten Eilverfahren). Das letztlich entscheidende Hauptsacheverfahren wird von Kalbitz weitergeführt und kann sich noch über Jahre hinziehen.