2016 Dominican Republic general election

rdf:langString Präsidentschaftswahl in der Dominikanischen Republik 2016

rdf:langString Die dominikanische Präsidentschaftswahl 2016 fand am 15. Mai 2016 statt, zum ersten Mal seit 1994 wieder gemeinsam mit den Parlamentswahlen, nach die Amtszeit des Parlaments 2010 auf sechs Jahre ausgedehnt worden war. Insgesamt waren 6,765 Millionen Dominikaner aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nach der Verfassung von 1966 ist die Dominikanische Republik eine präsidiale Republik. Staatsoberhaupt und oberster Inhaber der Exekutive (Regierungschef) ist der für vier Jahre direkt gewählte Präsident. Die unmittelbare Wiederwahl wurde 1994 in der Verfassung verboten, 2003 (einmalige unmittelbare Wiederwahl) wieder erlaubt und 2010 wieder verboten. 2015 setzte der regierende Partido de la Liberación Dominicana (PLD) entgegen seiner bisherigen Politik durch, dass die unmittelbare einmalige Wiederwahl wieder erlaubt wurde, um dem beliebten Amtsinhaber Danilo Medina die Wiederwahl zu ermöglichen. Dagegen wehrten sich zunächst die Anhänger des früheren Präsidenten Leonel Fernández, die diesen als Präsidentschaftskandidaten nominieren wollten. Zur Wahl traten acht Kandidaten an. Haushoher Favorit im Wahlkampf war laut Umfragen Amtsinhaber Danilo Medina vom PLD. Sein größter Herausforderer war Luis Abinader, bei den Wahlen 2012 Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, vom Partido Revolucionario Moderno (PRM). Der PRM hatte sich 2014 vom Partido Revolucionario Dominicano (PRD) abgespalten, worauf dieser in die Wahlallianz des früheren Gegners PLD eintrat. Den übrigen sechs Kandidaten wurden keine Chancen eingeräumt, gewählt zu werden. Die starke Zersplitterung ging auf das Auseinanderfallen des vom PLD angeführten „Bloque Progresista“ zurück. Weil sie von der Regierung ferngehalten wurden, keinen Konsens mit dem PLD bei der Nominierung von Kandidaten für die nationalen oder Gemeindedeputierten gefunden hatten oder mit der Amtsausübung der Regierung nicht einverstanden waren, traten die Alianza por la Democracia (APD), die Fuerza Nacional Progresista (FNP), der Partido de Unidad Nacional (PUN), der Partido Quisqueyano Demócrata Cristiano (PQDC) und der Partido Reformista Social Cristiano (PRSC) aus dem Block aus und portierten eigene Kandidaten für die Präsidentschaft. Im Block verblieben damit nur noch der Bloque Institucional Social Demócrata (BIS), die Unión Demócrata Cristiana (UDC), der Partido de los Trabajadores Dominicanos (PTD) und der Partido Liberal Reformista (PLR). Der Wahlallianz des PLD traten neben dem gewichtigen PRD außerdem weitere kleine Parteien bei. Der Partido Reformista Social Cristiano (PRSC) zog vor der Wahl seinen Kandidaten Federico Antún Batlle zugunsten der Wahlallianz mit dem PRM, der Partido Nacional de Voluntad Ciudadana (PNVC) seinen, Juan Cohen, zugunsten der Wahlallianz mit dem PLD zurück. Die absolute Mehrheit gewann Amtsinhaber Medina wie erwartet schon im ersten Wahlgang, womit die Stichwahl in einem zweiten Wahlgang entfiel, der von der Verfassung für den Fall vorgesehen ist, dass keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Medina erhielt 61,74 % der Stimmen, sein Hauptkonkurrent Abinader erreichte nur rund 35 %. Der PRD trug 5,86 % zum siegreichen Ergebnis bei. Zur Vizepräsidentin wurde wie in der Amtsperiode zuvor die Ehefrau des früheren Staatspräsidenten Leonel Fernández, Margarita Cedeño de Fernández, gewählt.