2011 Albanian opposition demonstrations

rdf:langString Politische Krise in Albanien 2009–2013

rdf:langString Die politische Krise der Jahre 2009 bis 2013 in Albanien begann nach den albanischen Parlamentswahlen im Juni 2009. Sie war geprägt von Auseinandersetzungen zwischen der Demokratischen Partei (PD) von Ministerpräsident Sali Berisha und der oppositionellen Sozialistischen Partei (PS). Diese warf Berisha Wahlmanipulationen vor und boykottierte daraufhin – mit einigen Unterbrechungen – das Parlament. Nachdem im Januar 2011 der stellvertretende Ministerpräsident Ilir Meta infolge einer Korruptionsaffäre zurücktreten musste, intensivierten sich die Proteste der Oppositionellen zu Massendemonstrationen, die teilweise von blutigen Ausschreitungen begleitet wurden. Nach den Kommunalwahlen vom 8. Mai 2011 verbesserte sich die Lage kaum. So wurde einen Monat nach den Wahlen noch immer um den Bürgermeisterposten der Hauptstadt Tirana „gekämpft“. Nachdem die Sozialisten das Resultat der Wahlkommission – nicht Amtsinhaber und zugleich Sozialisten-Chef Edi Rama, sondern der demokratische Kandidat Lulzim Basha habe die Wahlen gewonnen – nicht akzeptiert hatten, gingen die Oppositionellen gegen den Kommissionsentscheid mit einer Anklage beim Wahlgericht vor, welche aber abgewiesen wurde. Insgesamt war die politische Landschaft Albaniens seit dem Juni 2009 in einem Lähmzustand, weswegen auch jegliche EU-Integrationsbemühung blockiert ist (siehe dazu: Albanien und die Europäische Union). Am 5. September 2011 trat das Parlament zu seiner neuen Session zusammen, diesmal mit der Opposition (weiter siehe unten). Damit beendeten die Sozialisten den mit einigen Unterbrechungen seit Sommer 2009 andauernden Boykott des Gesetzgebungsorgan des Landes. In der Folge normalisierte sich die Situation. Spätestens seit der Parlamentswahl in Albanien 2013, die problemlos verlief und zu einem geordneten Regierungswechsel führte, ist die Krise beendet.